Was machen eigentlich die Piraten gegen … das Leistungsschutzrecht?
Die Begehrlichkeiten der Verlegerlobby gegenüber dem Gesetzgeber in Bezug auf das Leistungsschutzrecht haben die Piraten stets kritisiert. Das umstrittene Leistungsschutzrecht soll es Verlagen...
View ArticleWas machen eigentlich die Piraten gegen … die Bestandsdatenauskunft?
In Bundestag und Bundesrat wird mit der Bestandsdatenauskunft gerade ein für die Freiheit im Netz wichtiges Gesetz verhandelt. Und was machen die PIRATEN? Nicht wenig, wie diese kleine und...
View ArticlePRISM, VDS & BDA: Demonstration in Bremen am Samstag 22.06.2013
Am Sonnabend, den 22. Juni 2013 findet in Bremen ab 14:00 Uhr vom Brommyplatz (Haltestelle “Weserstadion”) in Bremen aus eine Demonstration gegen PRISM, die Vorratsdatenspeicherung und die...
View ArticleAnti-Prism Demo am kommenden Samstag in Hannover
Im Zuge der bundesweiten Proteste gegen staatliche Überwachung ruft das Anti-Prism-Aktionsbündnis am Samstag, den 29.06.2013 zur Demonstration auf. Treffpunkt ist um 13 Uhr am Kröpcke in Hannover. Eine...
View ArticleAnti Prism Demo in Hannover vom 29.06.
In den letzten Wochen war zuerst das amerikanische Spionageprogramm PRISM ans Licht der Öffentlichkeit gekommen und anschließend wurde infolge der ausgewerteten Informationen das britische Gegenstück...
View ArticleKryptoparty – Digitale Selbstverteidigung
“Ich habe doch nichts zu verbergen.” ist einer der Sätze, die vielen Menschen reflexartig über die Lippen kommt, oder auch: “Die können ruhig zuhören, ich bin nicht so interessant.” Aber jetzt einmal...
View ArticleWas machen die Piraten eigentlich gegen Überwachungsprogramme wie PRISM und...
Welche Position haben die Piraten (Programmatik/Wahlprogramm)? Die Piratenpartei Deutschland ist programmatisch gut für eine politische Auseinandersetzung um die Aktivitäten der Nachrichtendienste zur...
View ArticleÜberwachungsskandal: PIRATEN fordern in Offenem Brief Aufklärung von Merkel
Mit dem gestrigen Mittwoch ist die achte Woche der Serie von Enthüllungen um die Überwachungsmaßnahmen der amerikanischen und angelsächsischen Geheimdienste angebrochen. Die Bundesregierung ist dennoch...
View ArticleDemoaufruf gegen ProDeutschland Bus-Tour in Göttingen
Die Göttinger Piraten [1] unterstützen das Göttinger Bündnis gegen Rechts und ruft zur Demonstration gegen die geplante Bustour von „pro Deutschland“ am Samstag, den 24. August, in Göttingen auf....
View ArticlePolitik – so nicht!
Unsere Gesellschaft, wir Bürger wollen die Energiewende bewältigen. Den ordnungspolitischen Rahmen zu setzen ist die Aufgabe der Volksvertreter – und wir bezahlen sie dafür. Welchen Respekt bringen sie...
View ArticleMedienkompetenz statt Porno-Filter
Der Direktor der niedersächsischen Landesmedienanstalt, Andreas Fischer, strebt die Einführung von Internetfiltern nach dem Vorbild Großbritanniens an. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen lehnt solche...
View ArticleWider Gesinnungsschnüffelei – Verfassungsschutz abschaffen!
Am vorletzten Wochenende fand die Auftaktveranstaltung zur geplanten langfristigen Kampagne der Humanistischen Union zur Abschaffung des Verfassungssschutzes in Hannover statt. Sie gipfelte in einer...
View ArticleNiedersachsenweite Protestaktionen gegen TTIP
Am Samstag, dem 15. März 2014, findet in fünf Städten Niedersachsens ein Aktionstag gegen das europäisch-US-amerikanische Freihandelsabkommen “TTIP” statt. An den Demonstrationen nehmen neben der...
View ArticleTTIP – Der ACTA-Zombie ist auferstanden
Von Bruno Kramm. Hallo Braunschweig, Als vor ungefähr eineinhalb Jahren erste Informationen zu TAFTA bekannt wurden – das nun heute aus Werbegründen TTIP heißt – ging es in erster Linie um die...
View ArticlePiraten stehen zur Energiewende
Als Bestandteil eines partei- und länderübergreifenden Bündnisses beteiligt sich die Piratenpartei Niedersachsen [1] an der Aktion “Energiewende retten”, die am 22. März 2014 in sieben...
View ArticleEnergiewende – machbar und zukunftsweisend!
Mussten dennoch Sonntag zehntausende Bundesbürger auf die Straße, um für die Energiewende zu kämpfen? Das ist ein Armutszeugnis für die Regierenden! Immer noch halten nach einer Umfrage des...
View ArticleEuGH kippt Vorratsdatenspeicherung – Urteil deutliche Warnung an Bundesregierung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem heutigen Urteil der anlasslosen und verdachtsunabhängigen Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten eine eindeutige Abfuhr erteilt. Dabei stützt...
View ArticlePiraten Niedersachsen ziehen Halbzeitbilanz
Am 1. Mai 2014 ist die erste Halbzeit der Kommunalwahlperiode in Niedersachsen vorüber. Während der fast 1.000 Tage haben die insgesamt 56 Mandatsträger der Piratenpartei Niedersachsen zahlreiche...
View ArticlePiraten Niedersachsen berichten von der Energiewendedemo in Berlin
In Berlin trafen sich am 10. Mai 2014 etwa 12.000 Menschen, um gegen die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu demonstrieren. Natürlich nahmen neben den ortsansäßigen Piraten auch die...
View ArticleEin schönes Picknick mit Freunden – oder: TTIP und seine Folgen
Ein Gastbeitrag der Piratenfraktion des Stadtrats Braunschweig Die Sonne scheint, ein paar Freunde verabreden sich zum Picknick und jeder wird etwas Leckeres mitbringen. Damit das Treffen besonders...
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